CDU-Fraktion zieht auf Klausurtagung Bilanz und legt politische Schwerpunkte für das Jahr 2022 fest.
Am vergangenen Wochenende hat die CDU-Fraktion ihre jährliche Klausurtagung zur Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans für das Jahr 2022 digital durchgeführt. Dabei wurde einerseits eine positive Bilanz für das Jahr 2021 gezogen. Andererseits wurden die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2022 festgelegt.
„Das erste Jahr der neuen Ratsperiode war ein sehr herausforderndes Jahr. Viele politische Themen wurden weiter vorangebracht und wegweisende Entscheidungen für Mettmanns Zukunft getroffen. Bei all dem hatten wir das Glück, mit Sandra Pietschmann eine sehr engagierte und sehr kompetente Bürgermeisterin an unserer Seite zu haben.“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maximilian Bröhl. Im Jahr 2021 haben wir Anträge und Anfragen zu den Themen Haushaltskonsolidierung, Nutzung Kalksteinbruch, Verbesserung der Mettmanner Wohnraumsituation, Neubau der Feuer- und Rettungswache, Digitalisierung der Mettmanner Stadtverwaltung, Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit, Ausbau Radverkehr und Stärkung der Vielfalt Mettmanns gestellt. Des Weiteren hat sich die CDU-Fraktion für die weitere Gestaltung der neuen Schullandschaft in baulicher Hinsicht und mit Ganztagsbetreuung eingesetzt. Dabei war es immer unser Ziel, Mettmann als Familienstadt im Grünen weiterzuentwickeln.
Am vergangenen Wochenende erfolgte nun die Beratung zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2022, an der auch Bürgermeisterin Sandra Pietschmann und Kämmerin Veronika Traumann teilgenommen haben. „Der Haushaltsentwurf ist ein Beleg dafür, dass die Verwaltung viele Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung bereits genutzt hat. Jetzt geht es nicht darum, nur mit noch weniger Mitteln auszukommen, sondern Abläufe und Strukturen effizienter und besser zu organisieren. Wir werden uns auch die Frage stellen müssen, was uns besonders wichtig ist und damit auch in Zukunft Bestand haben soll. Von anderen liebgewonnen aber nicht unbedingt notwendigen Leistungen und Standards wird man sich dagegen verabschieden müssen. Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Caspar.
Im Folgenden finden Sie in übersichtlicher Form unsere Anträge und Anfragen:
- Anfrage zum Auschuss für Verwaltung und Digitalisierung; Thema: „Sponsoring“
- Antrag zum Ausschuss für Soziales, Generationen; Familie und Vielfalt; Thema: „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“
- Prüfantrag zum Haupt- und Finanzausschuss; Thema: „Projektplan für Großprojekte“
- Prüfantrag zum Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Thema: „Erneuerbare Energien“
- Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Generationen; Familie und Vielfalt; Thema: „Flüchtlings- und Obdachlosenunterbringung“
Des Weiteren werden Anträge bzw. Anfragen für den Jugendhilfebereich und für das Themengebiet Radverkehr noch ausgearbeitet.
Ein externes Beratungsunternehmen hat den Mettmanner Haushalt in den vergangenen Monaten auf weitere Konsolidierungsmöglichkeiten und eine bessere Aufstellung der Aufgabenerledigung geprüft. Der abschließende Prüfbericht mit zahlreichen Handlungsempfehlungen wird für Ende Februar 2022 erwartet. Vor diesem Hintergrund wird sich die CDU-Fraktion kurzfristig wieder mit den dann vorliegenden Handlungsempfehlungen beschäftigen.
Nach dem schwierigen und ereignisreichen Jahr 2021 werden wir auch zukünftig gemeinsam mit der Bürgermeisterin die anstehenden Herausforderungen der Stadt Mettmann meistern. Entsprechend dem CDU-Motto >>Wir machen Mettmann. Gemeinsam.<< sind Anregungen aus der Bürgerschaft jederzeit willkommen: info@cdu-mettmann.de
