Anfrage zum Thema „Zukunftskonzept zur Steigerung des Gewerbesteueraufkommens“, KUM

Finanzen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CDU-Fraktion stellt zur o. g. Ausschusssitzung folgende Anfrage:

Mettmann nimmt seit Jahren im Vergleich mit den anderen Städten im Kreis Mettmann einen negativen Spitzenplatz ein, was das Gewerbesteueraufkommen pro Einwohner angeht. Die CDU-Fraktion möchte daher wissen, welches Konzept die Verwaltung kurz-, mittel- und langfristig zur Steigerung der Gewerbesteuererträge verfolgt (Zukunftskonzept Gewerbesteuererträge), ohne weiter den jetzt schon hohen Hebesatz zu erhöhen. Wie sieht die zeitliche Perspektive zur Annäherung an den Kreisdurchschnitt aus?

Begründung:

Das Gewerbesteueraufkommen betrug pro Einwohner im Jahre 2022 in den Städten im Kreis Mettmann:

Stadt Gewerbesteueraufkommen pro Einwohner in €
Erkrath 725,45
Haan 1.076,13
Heiligenhaus 720,70
Hilden 1.015,20
Langenfeld 1.001,75
Mettmann 480,06
Monheim am Rhein 4.753,82
Ratingen 1.577,38
Velbert 439,30
Wülfrath 643,89
Kreisdurchschnitt 1.245,97

Starker Ausreißer ist, wie die vg. Tabelle zeigt, die Stadt Monheim am Rhein. Ihr Gewerbesteueraufkommen 2022 lässt den Kreisdurchschnitt überproportional steigen. Deshalb sind Abstriche bei den Erwartungen bezüglich einer kontinuierlichen Steigerung des Gewerbesteueraufkommens in Mettmann zu machen. Die CDU-Fraktion könnte sich vorstellen, das Gewerbesteueraufkommen mittelfristig um 250,00 Euro/Einwohner zu steigern. Dies würde Mehrerträge bei der Gewerbesteuer von rd. 10 Mio. Euro pro Jahr bedeuten.

Die CDU-Fraktion möchte wissen, welches Konzept die Verwaltung gegenwärtig verfolgt, um das Gewerbesteueraufkommen in den nächsten Jahren in etwa auf das vg. Niveau zu bringen und damit einen mittleren Platz im Kreisranking zu erreichen. Die Ausführungen der Verwaltung aus dem Jahr 2023 mit dem „Konzept der Wirtschaftsförderung und Unternehmensansiedlung der Stadt Mettmann“ sind uns gegenwärtig, jedoch wünschen wir uns eine laufende Berichterstattung zu den laufenden Bemühungen zur Steigerung unseres Gewerbesteueraufkommens. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, die kurz-, mittel- und langfristige Zeitschiene darzulegen.

Anfrage als PDF