Anfrage zum Thema „Feuerwehrfahrzeuge“, FOW

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CDU-Fraktion stellt zum Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe am 22.11.2023 folgende Anfrage(n):

1. Wie viele Feuerwehreinsatzfahrzeuge hat die Stadt Mettmann nach dem aktuellen Brandschutzbedarfsplan vorrätig zu halten (Soll)? Wir bitten um Vorlage einer Aufstellung mit allen Feuerwehreinsatzfahrzeugen.
2. Über wie viele Feuerwehreinsatzfahrzeuge verfügt die Freiwillige Feuerwehr tatsächlich (Ist)? Wir bitten um Vorlage einer Aufstellung mit allen tatsächlich vorhandenen Feuerwehreinsatzfahrzeugen.
3. Wurden nach Ersatzbeschaffungen der vergangenen Jahre die zu ersetzenden Fahrzeuge veräußert, verschrottet oder befinden sich diese weiter im Betrieb? Auch hierzu bitten wir um eine genaue Aufstellung.

Begründung:
In den Sitzungen des Fachausschusses wurde in den vergangenen beiden Jahren das Thema „Zahl der vorhandenen Feuerwehreinsatzfahrzeuge“ immer wieder aufgegriffen. Dabei stellte sich heraus, dass bei Ersatzbeschaffungen die auszumusternden Feuerwehreinsatzfahrzeuge als sog. Reserve weiterhin zur Verfügung stehen.

Seitens des Amtsleiters Feuerschutz & Rettungswesen wurde regelmäßig auf die fehlenden Unterstellmöglichkeiten für die Feuerwehreinsatzfahrzeuge im Allgemeinen hingewiesen. Der Platzbedarf für die Unterbringung der Feuerwehreinsatzfahrzeuge hat sich nach dem Bedarf (s. Brandschutzbedarfsplan) zu richten. Sollten tatsächlich mehr Feuerwehreinsatzfahrzeuge bei der Freiwilligen Feuerwehr vorhanden sein als nach dem Brandschutzbedarfsplan erforderlich wären, wäre diese überzähligen Fahrzeuge auszumustern und abzugeben. Damit könnte das Stellplatzproblem auf dem Hof der Feuerwache Laubacher Straße sofort gemindert werden. Die perspektivisch zur Verfügung stehenden weiteren Unterbringungskapazitäten an der Willettstraße dienen nicht dazu, Fahrzeuge über den definierten Sollbestand hinaus vorzuhalten. Wie in allen Organisationseinheiten müssen wir hier gemeinsam auf einen haushaltsverantwortlichen Umgang im Sinne aller achten. Selbstverständlich stehen wir zu unserer Zusage, alle notwendigen und nach Brandschutzbedarfsplan definierten Fahrzeuge vorzuhalten.

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